Ein neuer israelischer Ansatz

 
Einleitung

Das Problem der arabischen Palästinaflüchtlinge wurde vor sechzig Jahren geschaffen, im Verlauf des arabischen Krieges gegen das neugegründete Israel. Anders als alle anderen damals und seither entstandenen Flüchtlingsprobleme ist dieses Problem bis heute ungelöst geblieben. Nicht nur das, es ist auch riesenhaft angeschwollen und tatsächlich arabischerseits gezüchtet worden, als Teil ihres Delegitimierungsfeldzuges gegen den Staat Israel.

Viele Jahre lang zog Israel vor, das palästinaarabische Problem zu ignorieren, in der Hoffnung, daß es sich auf die Dauer auswachsen werde. Man fürchtete sich, das ‚Recht auf Heimkehr‘ könnte zur Sprache kommen und den Fortbestand Israels als jüdischer Staat bedrohen, und steckte lieber den Kopf in den Sand.

Es versteht sich von selbst, daß diese Politik nichts Gutes bewirken konnte: das Flüchtlingsproblem wuchs riesenhaft an und brachte den Terror und das‚ Nationalbewußtsein‘ der palästinensischen Araber hervor – und diese "Nationalität" beschloß Israel nun als Teil der Vision von "zwei Staaten" anzuerkennen und seit Anbeginn des Oslo-Prozesses durch eine Reihe von Maßnahmen und Gesten aufzupäppeln. Die israelische Entscheidung für die Anerkennung der palästinaarabischen Nationalität hat Israel in die Sackgasse gesteuert, in der es jetzt klemmt: ein Krieg ohne Ende und politische Vorgänge, in denen Israel auf mit Blut bezahlte Errungenschaften verzichtet und sich in verschlimmerter Lage neuen Erpressungen weiterer Verzichte aussetzt, und so fort.

Aus dieser Falle muß Israel sich befreien – und einen neuen Ansatz zur Behebung der Wurzel des Zankes prüfen. Wenn Israel die Scheu vor dem direkten Angreifen des Flüchtlingsproblems überwindet und nachdrücklich die Initiative in diesem Kernpunkt ergreift – dann kann der Streit zum großen Teil entschärft werden. Wenn es überhaupt eine Hoffnung auf Frieden im vorderen Orient gibt – dann hängt sie von dieser Revolution des Denkens ab. Sie hängt ab von unerschrockener und weitsichtiger Handhabung des Problemkreises Flüchtlinge. Dieses Papier ist ein erster Schritt dazu.